Kosten der Gartenschau 2019

Auf Antrag der Fraktion Grüne hat die Gemeindeverwaltung Urbach die Kostenübersicht der Projekte zur Gartenschau 2019 aktualisiert. Die Übersicht wurde dem Gemeinderat in der Sitzung am 12.12.2017 vorgelegt.

Link: https://1drv.ms/b/s!AtEaqbFndmtmyTkkAorKUKQHCOYJ

Zwei Haushaltsanträge für 2018

Wir haben zwei Haushaltsanträge für 2018 gestellt:

100.000 EUR für ein Mobilitätskonzept Urbach und
    5.000 EUR für die Flüchtlingshilfe Urbach.
Beim ersten Antrag hat die Verwaltung vorgeschlagen, aufgrund knapper Haushaltsmittel den Betrag  auf 30.000 EUR zu begrenzen und ausschließlich für ein Mobilitätskonzept zur Gartenschau 2019 zu verwenden. Mit der Verabschiedung des Haushalts 2018 der Gemeinde Urbach am 19. Dezember 2019 wurde beiden Anträgen, dem ersten Antrag aufgrund der Änderung durch die Verwaltung gekürzt, einstimmig zugestimmt.

Der Link zu unserer Haushaltsrede:
https://1drv.ms/b/s!AtEaqbFndmtmyVKDfdRY5M9HBvBp

Die Fraktion Grüne

Waldhaus Urbach - Grüner Standort Hag ist beschlossen

Am 12. Dezember 2017 hat der Gemeinderat den von den Grünen bereits im Sommer 2017 vorgeschlagenen Standort Hag für das Waldhaus Urbach beschlossen. Nachdem aus der Bürgerschaft Kritik an dem vom Gemeinderat im Sommer beschlossenen Standort über dem Erdrutsch laut wurde, hat die Gemeindeverwaltung nun den Standort in unmittelbarer Nähe des Hag-Parkplatzes dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Der Standort am Hag ist aus unserer Sicht besser mit den übrigen Projekten der Gartenschau 2019 wie Walderlebnispfad, Mountainbike-Flow-Trail, Turm am Gänsberg verbunden. Es liegt zudem am Knotenpunkt der Urbacher Wanderwege 1, 2, 4 und 5. Das Konzept für das Haus muss sich öffnen. Neben dem Hauptnutzungskonzept Waldpädagogik sollte das Haus ein Haus der Begegnung werden. Menschen begegnen sich und der Natur. Vereine, Kirchen, Gruppen sollten das Waldhaus nutzen können und auch mal eine private Nutzung sollte möglich sein.

Link zur Presse: https://1drv.ms/i/s!AtEaqbFndmtmySn1RtNhx2ngNbI6

Urbacher Weihnachtsmarkt 2017

Am 10. Dezember ist es wieder soweit. Wir beteiligen uns auch dieses Jahr beim Urbacher Weihnachtsmarkt - Markplatz Urbach. Bei uns gibt es eine vegane Kartoffelsuppe und alkoholfreien Punsch. Kinder können sich wieder ein Stockbrot am offenen Feuer backen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Grüne beim Rundgang “Walderlebnispfad 2019“

Am Samstag, 18. November 2017 beteiligen sich die Grünen am Rundgang zum geplanten, erweiterten „Walderlebnispfad Bärenbachtal“. 20 TeilnehmeInnen waren zweieinhalb Stunden zwischen Hagparkplatz und Bärenbachtal unterwegs. Spannende Geschichten und einprägsame Informationen zu den Tieren des Waldes wurden vorgestellt. Der gut durchdachte Erlebnispfad mit pädagogisch sinnvollen Stationen soll zur Remstalgartenschau 2019 fertig sein. Die Planer Wolfgang Naak und Wolf Noack haben den TeilnehmerInnen des Rundgangs das Geplante eindrücklich erläutert und die Vorfreude auf die Gartenschau vergrößert. Die Gemeindeverwaltung Urbach hat diesen Rundgang organisiert.

B 29 - Mehrheit für Tempo 100

Dass sich der Gemeinderat Urbach bis auf eine Gegenstimme unserem Vorschlag für einen Antrag zu Tempo 100 auf der B 29 anschloss, freut uns sehr. Ausgangspunkt war der Tagesordnungspunkt „Lärmaktionsplan“ in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26. September 2017. Dem Gemeinderat wurde zunächst vorgeschlagen, zur Lärmreduzierung beim Verkehr auf der B 29 eine Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW auf 60 km/h auf Höhe des Urbacher Gemeindegebiets zu beantragen. Dies veranlasste uns nachzufragen, welche zusätzliche Lärmreduzierung möglich wäre, wenn die Geschwindigkeit auch für PKW von derzeit 120 auf 100 km/h begrenzt würde. Dass es nochmal gut zwei Dezibel ausmacht, hat uns überzeugt. Der Gemeinderat hat mehrheitlich zugestimmt. Nun beantragt die Gemeindeverwaltung auch die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h für PKW auf Höhe des Urbacher Gemeindegebietes. Das ist erfreulich, denn unter dem Verkehrslärm leiden alle Urbacherinnen und Urbacher und dagegen muss etwas getan werden.

Herzlichen DANK

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die bei der Bundestagswahl die GRÜNEN gewählt haben! Sie haben dadurch eine ökologische und klimafreundliche Ausrichtung der Bundespolitik und eine integrative Gesellschaftspolitik unterstützt.

DIE GRÜNEN Urbach

Zweitstimme Grüne

Am 24. September bei der Bundestagswahl entscheidet Ihre Zweitstimme über die Zusammensetzung des Bundestags nach Stimmenanteilen der Parteien. Bitte geben Sie Ihre Zweitstimme den Grünen. So kann der größtmögliche Einfluss der Grünen im Bundestag und in der Bundespolitik erreicht werden.
DANKE für Ihre Zweitstimme für die Grünen und Ihre Erststimme für die Kandidatin oder den Kandidaten der Grünen in ihrem Wahlbezirk.

Die GRÜNEN

Andrea Sieber im Wahlkampf in Urbach

v.r. Sandra Bührle,
Andrea Sieber, Burkhard Nagel

Am 24. September 2017
ist Bundestagswahl.
Wir unterstützen unsere
Bundestagskandidatin Andrea Sieber
im Wahlkampf in Urbach.







Die GRÜNEN kämpfen für

Klimaschutz - Ausstieg aus der Kohle
Integration - Einwanderungsgesetz
Bildung - mehr Erzieherinnen
Europa - keine Waffen an die Türkei
Arbeit - grüne Technologien
Rente - garantierte Mindestrente
Sicherheit - mehr Personal
Steuern - für "Superreiche"

DIE GRÜNEN Urbach

Grüne für transparente Kosten der Gartenschau

Die Fraktion Grüne hat mit ihrem Antrag auf Kostentransparenz bei den Projekten der Gartenschau erreicht, dass eine Kostenübersicht in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 8. August 2017 vorgelegt wurde. Diese Übersicht dient der sachlichen Diskussion im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit.

Die Schorndorfer Zeitung berichtet: https://1drv.ms/b/s!AtEaqbFndmtmx27QcTeRfMpXkR-O

Haushaltsantrag 2015 wird umgesetzt - Konzept für besseren Radverkehr in Urbach

Mit dem ersten Workshop vom 27. Juli 2017 für einen besseren Radverkehr in Urbach wird ein Haushaltsantrag der Grünen Fraktion im Gemeinderat Urbach von der Gemeindeverwaltung umgesetzt. Rita Thoma, Urbacher Bürgerin und seinerzeit AGENDA Mitarbeiterin freut sich sehr, dass es nun soweit ist, konzeptionell und professionell am Thema Radverkehr Urbach zu arbeiten. Rund 15 BesucherInnen nahmen am Workshop im Urbacher Schloss teil. Die Fa. Brenner Bernhard aus Aalen hat den Workshop für die Gemeinde Urbach durchgeführt. Bürgermeister Jörg Hetzinger und die beiden grünen Gemeinderäte Sandra Bührle und Burkhard Nagel haben sich am Workshop beteiligt. Ortsbaumeister Markus Baumeister brachte sein Wissen ein und untersützt die Arbeit am Radverkehrskonzept sehr engagiert.

Der Workshop brachte viele Verbessungsvorschläge der TeilnehmerInnen aufs Papier. Verbesserungen bei Straßenquerungen, Gefahrenstellen, gute Verbindungen Urbach Ost-West und Nord-Süd - verschiedenste Themen wurden angesprochen und für die weiteren konzeptionellen Überlegungen des Planungsbüros Brenner festgehalten. Das Arbeitstreffen war ergiebig und soll an einem weiteren Termin fortgesetzt werden. Entscheidend wird sein, wie die Kommunalpolitik mit den Ergebnissen der Konzeption umgeht und wie die EinwohnerInnen Urbachs Verbesserungen im Radwegenetz annehmen.

Baden-Württembergische Flüchtlingspolitik - Chancen und Herausforderungen

Daniel Lede Abal

Montag, 3. Juli 2017

20 Uhr

Gasthaus Rössle
Mühlstr. 15
73660 Urbach

Petra Häffner MdL und die Urbacher Grünen laden herzlich ein.

Informations- und Diskussions- veranstaltung über die Baden-Württembergische Flüchtlingspolitik. Zu Gast ist Daniel Lede Abal MdL, integrationspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag.

Für das Waldhaus am Erdrutsch und den Turm am Gänsberg

Die konstruktive Kritik im Vorfeld und die Suche nach einem alternativen Standort hinderte die Fraktion Grüne nicht, für das Waldhaus am Standort Erdrutsch zu stimmen. In der Summe ist wichtig, dass das Haus der Umweltbildung gebaut wird. Es entsteht somit am südlichen Rand des Naturparks Schwäbisch Fränkischer Wald eine Bildungsstätte, die weit über Urbach hinaus ihren Einzugsbereich finden wird. Auch dem Turm am Gänsberg haben wir zugestimmt. Er ist im Zusammenhang mit den anderen weißen Stationen im Remstal ein Willkommmesgruß und ein Wegzeichen während der Gartenschau und vielleicht ein dauerhafter Hingucker auf Urbach.

Bewertung von Standorten für ein Waldhaus

Die Fraktion Grüne im Gemeinderat hat die Gemeindeverwaltung Urbach gebeten, den Gemeinderat zu unterrichten, welche Standorte für ein Haus der Umweltbildung in Frage kommen und wie diese aus
- ökonomischer,
- ökologischer und
- sozialer Sicht
bewertet werden.

Remstalgartenschau - Alternativen zum Standort und zur Planung

Wir sehen Handlungsbedarf bei der Verbesserung des Planungsablaufs und der Standortsuche für ein Haus der Umweltbildung in Urbach, das zur Remstalgartenschau 2019 fertiggestellt sein soll. Der Standort "Hag" ist eine Alternative zum Standort oberhalb des Naturschutzgebiets "Erdrutsch".

Öffentlichkeitsveranstaltung mit Petra Häffner MdL zum Thema Flüchtlingspolitik der Grünen

Wir laden herzlich zu unserer nächsten Öffentlichkeitsveranstaltung ein. Am Montag, 6. März 2017 ist Petra Häffner MdL unser Gast am Runden Tisch zum Thema "Flüchtlingspolitik der Grünen".
Beginn: 20 Uhr
Ort: Gasthaus Rössle, Hauptstr. 15, 73660 Urbach.
Außerdem beraten wir die Aktionen Urbachs bei der Remstalgartenschau 2019.

Grüne Urbach

Kommunale Selbstverwaltung nicht durch Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA gefährden

Link zum Positionspapier des Deutschen Städtetages
Link zum Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung Urbach

Link zu den Schreiben der Gemeindeverwaltung an EP, EK, Bundes- und Landesregierung

Mehrheit für grünen Antrag im Gemeinderat Urbach

Wir hatten beantragt, der Gemeinderat solle sich im Zuge von internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen für die kommunale Selbstverwaltung, den Schutz und Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge und der kommunalen Kultur und Bildungspolitik einsetzen.

Am 7. Februar 2017 hat sich der Gemeinderat Urbach mit unserem Antrag befasst. Bürgermeister Jörg Hetzinger schlug vor, wenn der Gemeinderat beschließen möchte, gegenüber der Europäischen Union, der Bundesrepublik und dem Land einen Appell zu Freihandelsabkommen abzugeben - wie von der Fraktion Grüne beantragt -, dann sollte dem Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände beigetreten werden, das in wesentlichen Teilen auch dem Antrag der Fraktion Grüne entspricht, darüber hinaus jedoch noch weitere Forderungen enthält und deshalb vorzuziehen ist. Diesem Vorschlag folgte die Mehrheit des Gemeinderates.

Der Beschluss des Gemeinderates lautet:

Unterstützung des gemeinsamen Positionspapiers des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) durch Abgabe einer entsprechenden Erklärung an die Europäische Union (Parlament und zuständige Kommission), die Bundesregierung und die Landesregierung.

Warum haben wir den Antrag gestellt?

Mit Handelsabkommen wie TTIP oder CETA vereinbaren Staatengemeinschaften Regeln für den wirtschaftlichen Wettbewerb. Davon ist letztendlich auch die Gemeinde Urbach betroffen.

Das europäische Recht akzeptiert grundsätzlich und eindeutig, dass die öffentliche Hand Dienstleistungen von allgemeinem Interesse selbst und ohne Wettbewerb anbieten kann. Dazu gehören zum Beispiel die Trinkwasserversorgung, die Abwasserentsorgung oder der öffentliche Nahverkehr (BUS etc.). In den Handelsabkommen zwischen den Staatengemeinschaften wird jedoch gefordert, die Erbringung bestimmter öffentlicher Dienstleistungen dem freien Markt bzw. dem Wettbewerb zu überlassen. Man stelle sich vor, die Gemeinde Urbach wäre gezwungen, das Betreiben unserer Kläranlage ausschreiben zu müssen, oder die Wasserversorgung in unserer Gemeinde.

Wir sind Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf Zeit. In dieser Situation sollten wir an die denken, die die Geschicke unserer Gemeinde in Zukunft lenken. Die nächste Generation des Gemeinderats sollte sich erinnern können und wissen, dass wir uns „heute“ (2017) angesichts der Verhandlungen zu transnationalen Handelsabkommen für eine selbstbestimmte kommunale Daseinsvorsorge eingesetzt haben.

Burkhard Nagel        Sandra Bührle

Fraktion Grüne

Runder Tisch

Am Runden Tisch am 6. Februar 2017 haben wir unter anderem das Thema Flüchtlingspolitik der Grünen diskutiert. Dieses Thema wird eines der Schwerpunktthemen unserer Arbeit am Runden Tisch 2017.