GRÜNE Landesdelegiertenkonferenz

Am 12. Dezember 2015 eröffnet Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Stadthalle Reutlingen vor 210 Delegierten aus allen Kreisverbänden den Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg. Die GRÜNEN verabschieden nach zwei Konferenztagen das Programm für die Landtagswahl am 13. März 2016. Unter dem Motto GRÜN aus Verantwortung für Baden-Württemberg werben die GRÜNEN für eine Innovative Wirtschaft, Gesunde Natur, für Starke Familien und eine Offene Bürgergesellschaft. Unter den sechs Delegierten des Rems-Murr-Kreises sind dabei, Andrea Sieber (Ortsverband Schorndorf) und Burkhard Nagel (OV Schorndorf, Ortsgruppe Urbach).

Wäschetrockner für die Flüchlingsunterkunft und energetische Zertifizierung der Gemeinde

In der Sitzung des technischen Ausschusses im November 2015 setzte sich die Fraktion GRÜNE für das Aufstellen von Wäschetrocknern in der Flüchtlingsunterkunft in der Austraße ein. Einer Beschaffung von zwei Trocknern wurde mit Geldern der Flüchtlingshilfe vom Arbeitskreis Flüchtlingshilfe bereits zugestimmt. Der Landkreis hat das Aufstellen der Trockner in der ihm gehörenden Gemeinschaftsunterkunft jedoch bisher nicht zugelassen. Die GRÜNEN baten Herrn Bürgermeister Hetzinger, sich für das Aufstellen der Trockner beim Landkreis einzusetzen.

In Sachen Energie schlugen die GRÜNEN vor, eine enegetische Zertifizierung der Gemeinde zu prüfen. Diese Prüfung sagte Herr Hetzinger zu.

Urbacher Weihnachtsmarkt

Liebe Urbacher Bürgerinnen und Bürger,

am Sonntag, 6. Dezember, ist es wieder soweit. Beim Urbacher Weihnachtsmarkt trifft sich Alt und Jung. Unser Stand ist wie in den vergangenen Jahren vor dem Rewe-Markt aufgebaut. Am offenen Feuer können Kinder Stockbrot backen. Für die Erwachsenen kochen wir eine köstliche vegane Suppe. Wir bieten zudem einen fairen Kaffee an. Attraktive schwarz-weiß Foto-Postkarten von unserer schönen Kulturlandschaft finden Sie ebenfalls bei uns. Herzliche Einladung! Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Wir wünschen Ihnen eine beschauliche Vorweihnachtszeit

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Urbach

hinsehen - aufklären - handeln NSU-Untersuchungsausschuss und Strategien gegen Rechts

Welche rechtsextremen Strukturen gibt es in Baden-Württemberg? Wie agiert die rechte Szene im Rems-Murr-Kreis? Welche Kontakte hatte der nationalsozialistische Untergrund, kurz NSU, in Baden-Württemberg? Welche Strategien und Maßnahmen gegen rechtsextreme Tendenzen und Haltungen gibt es?

Der Ortsverband Die Grünen in Schorndorf und Umgebung sowie die Schorndorfer Landtagsabgeordnete Petra Häffner laden ein zur Veranstaltung

hinsehen - aufklären - handeln
NSU-Untersuchungsausschuss und Strategien gegen Rechts

Donnerstag 19. November 2015, 19 Uhr
Barbara-Künkelin-Halle Schorndorf, Fritz-Abele-Saal

Es berichten und diskutieren mit Ihnen:
Petra Häffner MdL, seit Nov 2014 Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag
Peter Schwarz Journalist bei der Waiblinger Kreiszeitung
Dr. Kurt Möller Professor für soziale Arbeit an der Hochschule Esslingen
Moderation: Silvia Rose Sommer, Bündnis 90/Die Grünen Schorndorf

DIE GRÜNEN Urbach

Aufenthaltsraum für Flüchtlinge in Urbach

Die Fraktion GRÜNE hat in der Gemeinderatssitzung am 29. September 2015 nach einem Aufenthaltsraum für Flüchtlinge gefragt. Die Gemeinde Urbach kam nun zum Ergebnis, dass in einem gemeindeeigenen Gebäude in nächster Nähe zur Afrakirche, Wittumstr. 8, ein Aufenthaltsraum genutzt werden kann. Damit erhalten die Flüchtlinge die Möglichkeit, sich außerhalb ihrer Unterkünfte zu treffen. Sie werden bei der Renovierung und Einrichtung mitarbeiten können. Handwerkliche Mitarbeit, eigenverantwortliches Handeln und Mitbestimmung bei der Organisation der Angebote in diesem Aufenthaltsraum tragen zur weiteren Integration der Flüchtlinge in Urbach bei.

GRÜNE für Gemeinschaftsraum in Flüchtlingsunterkunft

Die Fraktion GRÜNE hat sich am 29. September 2015 im Gemeinderat Urbach für die Schaffung von einem Gemeinschaftsraum in der für 25 Flüchtlinge geplanten Unterkunft in der Wiesenstraße ausgesprochen. Die Möglichkeit dazu ergäbe sich, so die GRÜNEN, wenn auf zwei von 25 Einzelzimmern verzichtet und stattdessen ein Gemeinschaftsraum, vor allem für die kalten Wintermonate, geschaffen werde. Die GRÜNEN fanden für Ihr Anliegen im Gemeinderat keine Mehrheit. Vielleicht ergeben sich im Laufe der weiteren Planungen neue Ansatzpunkte für einen Gemeinschaftsraum in der zukünftigen Unterkunft Wiesenstraße.

Wir gehen weiter - GRÜNE Urbach

Am Samstag, 24. Oktober 2015 nahmen die GRÜNEN Urbach an einer Info-Veranstaltung der GAR (GRÜNE und Alternative in den Räten) zum Thema Reform der Gemeindeordnung und Landkreisordnung teil. Kommunalpolitischer Sprecher Andreas Schwarz MdL informierte und stellte sich den Fragen rund um die Reform der kommunalrechtlichen Vorschriften. Ab 1. Dezember 2015 wird es in Urbach beispielsweise möglich sein mit 350 Unterschriften von Urbacher Einwohnerinnen und Einwohnern (seit drei Monaten erster Wohnsitz in Urbach) eine Einwohnerversammlung (bisher: Bürgerversammlung) zu beantragen, die der Gemeinderat anzuberaumen hat.

GRÜNE für Erhalt der Espachhalle

In der Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli 2015 schlug die Verwaltung vor, die Espachhalle im Zuge der Bebauung Urbacher Mitte II abzubrechen und bei einer Änderung des Bebauungsplans östlich der Auerbachhalle zu prüfen, ob dort eine Fläche für ein "Haus der Vereine" vorgesehen werden kann. Aus Sicht der GRÜNEN ist die Espachhalle nicht abbruchreif. Sie könnte als Treffpunkt für die BürgerInnen weiter genutzt werden. Die Fraktion GRÜNE stellte deshalb einen Änderungsantrag, die Espachhalle zu erhalten. Dieser Antrag erhielt nur die Stimme der GRÜNEN. Der Gemeinderat stimmte letztlich mit der Gegenstimme der GRÜNEN für den Abbruch. Die Fraktion GRÜNE bedauert diese Entscheidung, da die Espachhalle ein markantes Bauwerk in Urbach darstellt, das saniert und weiterhin genutzt werden könnte. Die Entscheidung richtig sich nach Ansicht der GRÜNEN Fraktion gegen eine nachhaltige Bewirtschaftung der Bausubstanz in Urbach.

Sommerfest

Am Freitag, 7.8.15 feierten wir unser Sommerfest. Grillen und Chillen bei sommerlichen 37 Grad Celsius bei Familie Wrobel-Adelhelm. Es war ein schönes Fest mit vielen Gästen aus dem Kreis der Freundinnen und Freunde der GRÜNEN.

DIE GRÜNEN Urbach

Ein Jahr GRÜNE Fraktion

Am 29. Juli 2014 startete die GRÜNE Fraktion nach der Kommunalwahl im Gemeinderat Urbach. Sandra Bührle und Burkhard Nagel bilden die Fraktion und arbeiten seit einem Jahr aktiv für eine grüne Politik im Urbacher "Parlament". Unterstützt werden sie von den GRÜNEN Urbach, einer aktiven Gruppe, die sich regelmäßig trifft und die politische Arbeit der Fraktion begleitet. Manfred Wrobel-Adelhelm, Rita Thoma, Dagmar Schlosser-Biedermann, Werner Burkhardt, Eva Rombach, Jonas Burkhardt, Bärbel Baumgärtner, Johann Kowollik, Reiner Gommel, Dr. Matthias Moch und viele mehr sind das Herz und der Motor der GRÜNEN Urbach. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Liste BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhielten bei der Kommunalwahl 2014 in Urbach insgesamt 13 Prozent der gültigen Stimmen für die Wahl des Gemeinderats. Das reichte für zwei der achtzehn Sitze des Urbacher Rats.

5.000 EUR für die Flüchtlingshilfe Urbach

Die Gemeinde Urbach kommt dem Haushaltsantrag der GRÜNEN Fraktion im Gemeinderat nach und stellt 5.000 EUR zur Verfügung. Mit diesem Geld kann der Arbeitskreis Flüchtlingshilfe Urbach kleine Anschaffungen tätigen oder Ausgaben begleichen.

Veranstaltung! - Weniger Verkehr in der Ortsdurchfahrt!

Die Ortsdurchfahrt Urbach von Plüderhausen nach Schorndorf ist durch den Autoverkehr stark belastet. Stickoxid- und Feinstaubwerte sind hoch und die Anwohnerinnen und Anwohner leiden unter Abgasen und Lärm. Eine südliche Entlastungsstarße soll Abhilfe schaffen. Viele Menschen in Urbach können sich nicht vorstellen, dass es andere Möglichkeiten zur Verringerung des Verkehrs im Ort gibt. Mit der Veranstaltung am 8. Juli 2015 in Foyer der Auerbachhalle informierten die GRÜNEN Urbach über Alternativen zu einer Entlastungsstraße und luden zur Diskussion ein.

Rund 50 Gäste besuchten die Veranstaltung.

Diskussion

Christoph Link, Verkehrsplaner aus Stuttgart, stellt Ziele und Maßnahmen für eine nachhaltige Mobilität vor. Danach folgte eine Podiumsdiskussion mit Christoph Link, Wolfgang Bogusch,

Wolfgang Bogusch, Christoph Link (v.l.)

Gemeinderat Rudersberg, Alexandra Stiltz, Anliegerin der Ortsdurchfahrt und Burkhard Nagel, Gemeinderat. Die Moderation übernahm Carmen Ketterl, Evangelische Akademie Bad Boll.

Rita Thoma, Carmen Ketterl

In einer regen Diskussion wurden Argumente für und gegen eine Entlastungsstraße ausgetauscht. Die Versammlung zeigte, die Urbacher Bürgerinnen und Bürger Interesse an kommunalpolitischen Diskussionen haben und dass die Steinbeisstraße ein Thema ist, für das es sich lohnt, verschiedene Formen der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen.

Christoph Link, Sandra Bührle, Eva Rombach (v.l.)

Vielen Dank an Rita Thoma und Eva Rombach, die diese Veranstaltung organisierten.

Die GRÜNEN Urbach

Streuobstförderung Urbach - bis zu 20.000 EUR zusätzlich

Nächster Erfolg für einen Haushaltsantrag der GRÜNEN. Der Gemeinderat Urbach hat eine ergänzende Förderung zum Förderprogramm Baumschnitt - "Streuobst" des Landes Baden-Württemberg beschlossen. Das Land fördert den fachgerechten Schnitt großkroniger, starkwüchsiger Streuobstbäume mit Stammhöhe ab 1,40 m bei Vorliegen eines 5-jährigen Schnittkonzeptes mit 15 EUR je Baum und Baumschnitt maximal zweimal pro Baum in einem fünfjährigen Zeitraum. Anträge können erst ab 100 Bäume gestellt werden. Die Gemeinde Urbach tritt als Sammelantragsteller auf und ergänzt die Förderung je Baum und Schnitt um 5 EUR. Das Summe der Gemeindeförderung ist auf 20.000 EUR begrenzt. Mit dieser Zusatzföderung geht die Gemeinde nun sogar über den Antrag der Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Urbach hinaus.
Die Fraktion GRÜNE hatte mit einem ihrer Haushaltsanträge 2015 beantragt:

• Die Gemeinde Urbach beantragt die Förderung von Baumschnitt auf der Gemarkung Urbach nach dem Förderprogramm des Landes für gemeindeeigene Bäume und für private oder im Vereinsbesitz befindliche Bäume (das heißt, sie tritt als Sammelantragsteller auf).
• Zudem fördert die Gemeinde den Baumschnitt mit eigenen Mitteln nach dem Förderprogramm des Landes mit 10 EUR/Baum zusätzlich. 

"Wir werben und arbeiten für den Erhalt dieser abwechslungsreichen Landschaft und für die Pflege unserer Streuobstwiesen.", so die GRÜNEN in ihrem Programm zur Kommunalwahl 2014. In diesem Sinne setzen sich die GRÜNEN weiter für die Urbacher Streuobstwiesen ein.

Haushaltsantrag mit Wirkung

Ein Haushaltsantrag der GRÜNEN zeigt Wirkung. Die Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Urbach hatte mit den Haushaltsanträgen
2015 beantragt, an Zebrastreifen in Urbach Tempo 30 einzuführen. Es gab wohl auch schon früher Bemühungen, dies zu erreichen. Der Haushaltsantrag der GRÜNEN war Grund für die Gemeinde beim Landratsamt des Rems-Murr-Kreises nochmal vorstellig zu werden. Mit Erfolg. An den Fußgängerüberwegen Mühlstraße (Wittumschule - Feuerwehr) und Wittumstraße (siehe Bild, Wittumschule - Evangelisches Gemeindehaus) ist nun Tempo 30 eingeführt, in der Wittumstraße leider nur auf die Schulzeit begrenzt.

GRÜNE des Landtagswahlkreises Schorndorf nominieren KanditatIn

Am Freitag, 20. März 2015 nominierten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schwanen, Waiblingen, Petra Häffner MdL zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 16 Schorndorf. Als Ersatzkandidat wählten die GRÜNEN den Schorndorfer Stadtrat Andreas Schneider. Mit Petra Häffner haben die GRÜNEN des Landtagswahlkreises 16 ihre bisherige Landtagsabgeordnete wieder gewählt.

Petra Häffner hat im Landtag gute Arbeit geleistet und konnte sich in der Nominierungsversammlung gegen Jan Pesch, wie Schneider Schorndorfer Stadtrat, in der Wahl um die Landtagskandidatur klar durchsetzen. Urbach gehört zum Landtagswahlkreis Schorndorf. Die Urbacherinnen und Urbacher können bei der Landtagswahl am 16. März 2016 mit ihren Stimmen wieder die Politik der GRÜNEN wählen und damit die erfolgreiche Poltik der grün-roten Landesregierung honorieren um sie fortsetzen zu können. 

Vortrag am 2. März - Rückhaltebecken Morgensand-Seelachen

Kann dem Naturschutz örtlich Vorrang vor dem Hochwasserschutz eingeräumt werden?

Der Vortrag von Wolfgang Bogusch, NABU, zum Hochwasserrückhaltebecken 5 Schorndorf-Urbach eignete sich gut, dieser Frage an einem konkreten Beispiel nachzugehen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Urbach luden am Montag, 2. März 2015 um 20 Uhr in den LÖWEN ein. Wolfgang Bogusch arbeitete heraus, dass ein ökologisch wertvolles Gebiet wie das Urbacher Naturschutzgebiet Morgensand-Seelachen schnell zum Spielball der Interessen wird, wenn andere Dinge wie eine geplante Ortsumfahrung (Miedelsbach) oder voneinander unabhängig geplante aber naturräumlich zusammenhängende Hochwasserschutzkonzepte (Rems und Wieslauf) mitspielen. Die Geschäftsführer des Wasserverbadens Rems, Hans-Peter Sieg und Roland Kuhn erklärten das Zustandekommen der höchsten Priorität für das Becken 5. Bis 2008 war das Becken 5 im Zusammenwirken der anderen (zuerst 14, später 9) potentiellen Becken entlang der gesamten Rems auf der niedrigsten Prioritätsstufe und damit zunächst nicht erforderlich. Erst die neuen Daten der Behörden für einen Schutz vor einem 100-jährigen Hochwasser führten zu einer neuen Priorisierung und einer scheinbar unabdingbaren Einordnung des Beckens 5 auf der höchsten Prioritätsstsufe. Unbeantwortet blieb die Frage, welche Alternativen es gibt, um sowohl dem Hochwasserschutz auf neuester Datengrundlage als auch dem Naturschutz in einem Gebiet mit europäischem Standard (NATURA 2000 Vogelschutzgebiet) gleichermaßen Rechnung zu tragen. Die Stellungnahmen der Naturschutzbehörden zum Becken 5 stehen noch aus.

Haushaltsanträge für 2015

Die Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Urbach hat für den Haushalt 2015 folgende Anträge gestellt:

• Arbeitskreis Flüchtlinge mit einem Bugdet ausstatten (5.000 EUR).
• Mittelfristige Finanzplanung an einen teilweisen Ausbau der Steinbeisstraße anpassen.
• Radverkehr mit 20 Prozent Anteil am Verkehr Schritt für Schritt umsetzen (5.000 EUR).
• Sportmöglichkeiten im öffentlichen Raum schaffen (Boulebahn 4.000 EUR).
• Streuobstförderung nach dem Förderprogramm des Landes (2.000 EUR).
• Tempo 30 an Zebrastreifen (5.000 EUR).
• Wohnraumsituation untersuchen und weiterentwickln (5.000 EUR).
• Sanierung der Infrastruktur.

Die Fraktion hat den überwiegend positiven Antworten der Verwaltung auf ihre Anträge zugestimmt.

GRÜNE für Wiesenstraße zur Erstunterbringung von Flüchtlingen

Blick von der Wiesenstraße zum Bauhof

Die GRÜNEN Urbach sind mehrheitlich gegen den Standort in der Austraße hinter dem Bauhof zur Erstunterbringung von Flüchtlingen. Die GRÜNE Fraktion hat deshalb im Dezember 2014 im Gemeinderat den Antrag gestellt, dem Landkreis ein Grundstück in der Wiesenstraße (Querstraße zur Konrad-Hornschuch-Straße) für die Erstunterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Diesen Antrag lehnte der Gemeinderat geschlossen gegen die beiden Stimmen der GRÜNEN Fraktion ab.

Pappeln könnten leben - ginge es nach den GRÜNEN

Blick vom Seebrunnenweg zum Neumühleweg

Die Pappeln auf dem Grundstück Neumühleweg 31/33 werden gefällt. Wäre es im Dezember im Technischen Ausschuss des Gemeinderates nach der GRÜNEN Stimme und nach einer Stimme der CDU gegangen, könnten die Pappeln stehen bleiben. Der Ausschuss hat anders entschieden und das Fällen der Bäume mehrheitlich beschlossen. Die Bäume sind nach einer ersten Erkundung vital. Sie sind 70 Jahre alt. Diese Bäume hätten 100 bis 200 Jahre alt und als ortsbildprägende Bäume erhalten werden können. Eine weitere Vitalitätsuntersuchung hätte 200 EUR pro Baum gekostet. Für das Fällen bezahlt die Gemeinde rund 3.200 EUR.

Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit

Stupida oder Stugida, also der Stuttgarter Arm von Pegida hatte für den 5. Januar 2015 eine erste Demo in Stuttgart geplant. Die AnStifter e.V., Stuttgart, riefen zu einer Gegendemonstration auf. Da die Pegida doch keine Demonstration anmeldete und durchführte, wurde aus der Gegendemonstration der Anstifter eine Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit. Fünf GRÜNE UnterstützerInnen aus Urbach nahmen an dieser Kundgebung am 5. Januar 2015 um 17 Uhr am Stuttgarter Schlossplatz teil. Insgesamt waren es rund 8.000 TeilnehmerInnen.

Mehr unter: http://www.die-anstifter.de/veranstaltungen/fluechtlinge-sind-willkommen-gemeinsam-gegen-pegida-rassismus-hetze/